Verletzt Ikea mit seinem Bett Malm ein für das deutsche Unternehmen e15 eingetragenes Designrecht? Inwiefern hat die sogenannte Messepriorität eine Rolle in dem Gerichtsverfahren darum gespielt? Seit Jahren streitet sich die Klägerin e15 mit dem IKEA-Konzern. Kürzlich hat sie vor dem BGH in einer entscheidenden Teilfrage einen Sieg errungen (Az. I ZR 9/16).
Designstreit um ein Bettgestell
by AUMA - Aktuelle Meldungen|Mrz 6, 2019